ALLGEMEINE GESCHÄFTS- UND LIEFERBEDINGUNGEN

Gültig ausschliesslich für den Geschäftsbereich CleanUp-Hygieneversand - Stand 12.2022

§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise

(a)   Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote von CleanUp-Hygieneversand erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die CleanUp-Hygieneversand mit seinen Vertragspartnern (nachfolgend auch "Besteller“ genannt) über die von ihr angebotenen Lieferungen oder Leistungen schließt. Sie gelten auch für alle zukünftigen Lieferungen, Leistungen oder Angebote an den Besteller (in Schreiben, Prospekten, Veröffentlichungen, Preislisten, Werbeanzeigen, Newsletter oder in sonstiger Weise), selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden.

(b)   Geschäftsbedingungen des Bestellers oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn CleanUp-Hygieneversand ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn CleanUp-Hygieneversand auf ein Schreiben Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen des Käufers oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.

(c)   Es gelten die AGB in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.

§ 2 Angebot, Bestellung und Vertragsabschluss

(a)   Die Angebote von CleanUp-Hygieneversand sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind. Die Angebote richten sich ausschließlich an gewerbliche Anwender wie Industrie, Handel, Dienstleistungsbetriebe, Firmen, Gewerbetreibende, Freiberufler, Institute, Vereine, Schulen und vergleichbare Institutionen oder öffentliche Einrichtungen, die die Ware in ihrer gewerblichen, beruflich selbständigen oder dienstlichen Tätigkeit verwenden. Es erfolgt kein Verkauf an private Verbraucher i.S.d. §13 BGB.

(b)   Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Besteller spezifizierten Waren und Dienstleistungen. Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Online-Hygiene-Katalog. Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte unter Umständen nur ungenau wieder; insbesondere Farben können aus technischen Gründen erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der von CleanUp-Hygieneversand gelieferten Produkte dar.

(c)   Der Besteller hat die Möglichkeit, die  Anfrage / Bestellung per Post, Telefax, E-Mail oder Online Anfrage an CleanUp-Hygieneversand zu übermitteln.  Dazu sind die vorbereiteten Formular-Downloads  auf der Website von CleanUp-Hygieneversand zu nutzen. Mit seinem Auftrag, auch per Telekommunikation, erkennt der Besteller die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von CleanUp-Hygieneversand an.

(d)   CleanUp-Hygieneversand ist berechtigt, diese Angebote innerhalb eines Zeitraums von 30 Kalendertagen durch Zusendung einer schriftlichen Erklärung über die Annahme des Angebotes oder durch Lieferung der Ware anzunehmen. CleanUp-Hygieneversand wird dem Besteller nach Möglichkeit den Eingang seines Auftrages schriftlich oder per E-Mail bestätigen. Lieferschein und Rechnung sind zugleich Auftragsbestätigung. Telefonische Aufträge werden nur auf Risiko des Käufers ausgeführt. Der Vertragspartner ist bei Bestellung verpflichtet, vollständige und richtige Angaben zu machen. Unterlässt er geforderte Informationen oder macht unrichtige Angaben, so ist CleanUp-Hygieneversand, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, zum Rücktritt berechtigt.

(e)   Alle Vereinbarungen, Erklärungen und mündlichen Nebenabreden bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Bedingungen des Bestellers gelten nur, wenn CleanUp-Hygieneversand sie ausdrücklich und schriftlich anerkennt.

(f)     An ihr Angebot für den Abschluss eines Kaufvertrages ist CleanUp-Hygieneversand drei Monate ab der Abgabe des Angebotes gebunden. Der Besteller kann nur innerhalb dieser drei Monate das Angebot durch schriftliche Erklärung annehmen.

(g)   Die Angestellten von CleanUp-Hygieneversand sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusagen zu geben, die über den Inhalt des jeweiligen Vertrages einschließlich dieser Vertragsbedingungen hinausgehen. Die durch unsere Mitarbeiter gegebenen Auskünfte zu den Produkten sind unverbindliche Einschätzungen. Insbesondere handelt es sich nicht um die Zusicherung von Eigenschaften oder die Übernahme einer Garantie. Maßgeblich sind allein die Angaben der Hersteller der jeweiligen Produkte.

(h)   Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Bestellers Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts vergriffen oder nur vorübergehend nicht verfügbar, so teilt CleanUp-Hygieneversand dem Besteller dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht CleanUp-Hygieneversand von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

§ 3 Preise und Lieferung

(a) Preise gelten für den vereinbarten Leistungs- und Lieferumfang zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Mehr- oder Sonderleistungen werden gesondert berechnet. Die Preise verstehen sich, falls nicht anders vereinbart, ab Lager Pforzheim inkl. Lieferung frei Haus in handelsüblicher Verpackung.

(b)   Sofern in einer  Sonderaktion nicht ausdrücklich anders erwähnt, beziehen sich die Preise auf die im Online-Hygiene-Katalog jeweils abgebildeten Artikel gemäß Beschreibung, allerdings nicht jedoch auf Zubehör oder Dekorationen.

(c)   Die Berechnung erfolgt zu den Preisen gemäß unserer am Tage der Auslieferung allgemein gültigen Preisliste, sofern nicht bei Vertragsabschluss ein Festpreis vereinbart worden ist.

(d)   Der Mindestbestellwert beträgt € 100. Bei Kleinmengen mit Auftragswerten unter dem Mindestbestellwert  behält sich CleanUp-Hygieneversand vor, einen Transportkostenzuschlag in Höhe von € 6,50 zu erheben.

(e)   Liefertermine oder Lieferfristen sind nur dann verbindlich, wenn CleanUp-Hygieneversand diese dem Besteller schriftlich zugesagt hat. Auch ohne Vereinbarung eines Liefertermins wird CleanUp-Hygieneversand alle Artikel, die bei ihr auf Lager verfügbar sind, schnellstmöglich ausliefern. Lieferung erfolgt innerhalb von 3-5 Werktagen zu den gängigen Geschäftszeiten zwischen 9 und 17 Uhr. Zwischen Weihnachten und Neujahr finden keine Auslieferungen statt. 

(f)     CleanUp-Hygieneversand ist zu Teillieferungen berechtigt, wenn die Teillieferung für den Besteller im Rahmen des vertraglichen Bestimmungszwecks verwendbar ist, die Lieferung der restlichen bestellten Ware sichergestellt ist und dem Besteller hierdurch kein erheblicher Mehraufwand oder zusätzliche Kosten entstehen - es sei denn, CleanUp-Hygieneversand erklärt sich  zur Übernahme dieser Kosten bereit.

(g)   Im Falle von Fehlbestellungen des Bestellers, beispielsweise in Bezug auf Liefermenge oder Lieferanschrift, ist CleanUp-Hygieneversand berechtigt, die dadurch entstandenen zusätzlichen Transportkosten dem Besteller in Rechnung zu stellen.

(h) Es besteht grundsätzlich die Möglichkeit der Selbstabholung bei CleanUp-Hygieneversand, Mannheimer Str. 12 in 75179 Pforzheim, allerdings nur nach Vorankündigung des Bestellers in Abstimmung mit CleanUp-Hygieneversand und zu den nachfolgend angegebenen Geschäftszeiten: Montag - Donnerstag 08:00 Uhr bis 17:00 Uhr und Freitag 08:00 Uhr bis 13:00 Uhr.

§ 4 Zahlungsbedingungen

(a)   Ist mit dem Besteller nichts anderes schriftlich vereinbart worden, ist der Kaufpreis netto (ohne Abzug und frei von Spesen) innerhalb von 14 Tagen jeweils ab Rechnungsdatum fällig. Die Zahlung hat innerhalb dieser Frist so zu erfolgen, dass CleanUp-Hygieneversand der für den Rechnungsausgleich erforderliche Betrag spätestens am Fälligkeitstermin zur Verfügung steht. Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf das von CleanUp-Hygieneversand angegebene Konto zu erfolgen.

(b)   Der Besteller gerät auch ohne Mahnung von CleanUp-Hygieneversand in Zahlungsverzug, wenn er die Rechnung nicht binnen 14 Tagen nach deren Zugang begleicht. Im Falle des Zahlungsverzuges des Bestellers ist CleanUp-Hygieneversand berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozent p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer zu fordern. CleanUp-Hygieneversand behält sich die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Verzugsschadens jedoch ausdrücklich vor.

(c)   Die Zurückbehaltung von Zahlungen wegen Gegenansprüchen des Bestellers ist nur zulässig, soweit die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind und auf demselben Kaufvertrag beruhen.

(d)   Bei Zahlungsverzug und begründeten Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit des Bestellers ist CleanUp-Hygieneversand befugt - unbeschadet ihrer sonstigen Rechte - Sicherheiten oder Vorauszahlungen für ausstehende Lieferungen zu verlangen und sämtliche Ansprüche aus der Geschäftsbeziehung sofort fällig zu stellen und sicherheitshalber die Herausgabe der gelieferten Waren zu fordern.

§ 5 Haftung für Mängel

(a)    Der Besteller hat die empfangene Ware nach Übergabe auf Vollständigkeit, Transportschäden oder offensichtliche Mängel unverzüglich zu untersuchen. Offensichtliche Mängel der Ware sind vom Besteller an CleanUp-Hygieneversand sofort, spätestens aber 3 Tage nach der Auslieferung an den Besteller schriftlich zu melden. Später gemeldete Mängel oder Schäden können nicht anerkannt werden

(b)    Der Besteller hat CleanUp-Hygieneversand Gelegenheit zu geben, die Rüge nachzuprüfen.  Bei berechtigter, unverzüglicher Mängelrüge kann CleanUp-Hygieneversand den Mangel beseitigen oder eine mangelfreie Sache liefern (Nacherfüllung).

§ 6 Eigentumsvorbehalt

(a)   Alle gelieferten Waren bleiben Eigentum von CleanUp-Hygieneversand (Vorbehaltsware) bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der künftig entstehenden oder bedingten Forderungen.

(b)   Der Besteller ist verpflichtet, CleanUp-Hygieneversand von einer Pfändung oder einer sonstigen rechtlichen oder tatsächlichen Beeinträchtigung oder Gefährdung der Ware oder der für CleanUp-Hygieneversand bestehenden, sonstigen Sicherheiten unverzüglich zu benachrichtigen.

(c)   Tritt CleanUp-Hygieneversand bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers – insbesondere bei Zahlungsverzug – vom Vertrag zurück (Verwertungsfall), ist CleanUp-Hygieneversand berechtigt, die Vorbehaltsware heraus zu verlangen.

§ 7 Widerruf und Rückgabe

(a)    Ein Widerrufs- oder Rückgaberecht besteht nicht. 

(b)    Rücksendungen werden nur in Ausnahmefällen von CleanUp-Hygieneversand auf freiwilliger Basis akzeptiert. Diese sind allerdings vorher telefonisch oder schriftlich bei CleanUp-Hygieneversand anzumelden. CleanUp-Hygieneversand  informiert Sie, ob Sie die Ware selbst zurücksenden sollen oder ob diese gegebenenfalls von CleanUp-Hygieneversand abgeholt wird. Der Besteller hat die Kosten der Rücksendung zu tragen.  Aus Gründen des Gesundheitsschutzes und der Hygiene nimmt CleanUp-Hygieneversand natürlich nur originalverpackte, ungeöffnete Ware in der gelieferten Verpackungseinheit zurück.

§ 8 Schlussbestimmung und anzuwendendes Recht

(a)   Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Die Anwendung des einheitlichen Gesetzes über den internationalen Kauf beweglicher Sachen sowie des Gesetzes über den Abschluss von internationalen Kaufverträgen über bewegliche Sachen ist ausgeschlossen.

(b)   Gerichtsstand ist der Sitz der Firma CleanUp-Hygieneversand in Pforzheim.

(c)   Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder in ihrer Wirksamkeit beschränkt sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGB nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder in ihrer Wirksamkeit beschränkten Klauseln treten dann die entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen in der jeweils geltenden Fassung.