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CleanUp - Allgemeine Geschäftsbedingungen

Gültig ausschliesslich für den Geschäftsbereich Hygieneversand - Stand 01.12.2016

 

§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise

(a)   Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote von CleanUp-Hygieneversand erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die CleanUp-Hygieneversand mit seinen Vertragspartnern (nachfolgend auch "Käufer“ genannt) über die von ihr angebotenen Lieferungen oder Leistungen schließt. Sie gelten auch für alle zukünftigen Lieferungen, Leistungen oder Angebote an den Käufer (in Schreiben, Prospekten, Veröffentlichungen, Preislisten, Werbeanzeigen, Newsletter oder in sonstiger Weise), selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden.

(b)   Geschäftsbedingungen des Käufers oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn CleanUp-Hygieneversand ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn CleanUp-Hygieneversand auf ein Schreiben Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen des Käufers oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.

(c)   Es gelten die AGB in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.

 

§ 2 Angebot, Bestellung und Vertragsabschluss

(a)   Die Angebote von CleanUp-Hygieneversand sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind. Die Angebote richten sich ausschließlich an gewerbliche Anwender wie Industrie, Handel, Dienstleistungsbetriebe, Firmen, Gewerbetreibende, Freiberufler, Institute, Vereine, Schulen und vergleichbare Institutionen oder öffentliche Einrichtungen, die die Ware in ihrer gewerblichen, beruflich selbständigen oder dienstlichen Tätigkeit verwenden. Es erfolgt kein Verkauf an private Verbraucher i.S.d. §13 BGB.

(b)   Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Käufer spezifizierten Waren und Dienstleistungen zu den im Online-Hygiene-Katalog genannten Endpreisen. Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Online-Hygiene-Katalog. Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte unter Umständen nur ungenau wieder; insbesondere Farben können aus technischen Gründen erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der von CleanUp-Hygieneversand gelieferten Produkte dar.

(c)   Der Käufer hat die Möglichkeit, den Bestellschein per Post, Telefax, E-Mail oder Online Anfrage an CleanUp-Hygieneversand zu übermitteln.  Dazu sind die vorbereiteten Formular-Downloads  auf der Website von CleanUp-Hygieneversand zu nutzen. Mit seinem Auftrag, auch per Telekommunikation, erkennt der Käufer die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von CleanUp-Hygieneversand an.

(d)   CleanUp-Hygieneversand ist berechtigt, diese Angebote innerhalb eines Zeitraums von 30 Kalendertagen durch Zusendung einer schriftlichen Erklärung über die Annahme des Angebotes oder durch Übersendung der Ware, anzunehmen. CleanUp-Hygieneversand wird dem Käufer nach Möglichkeit den Eingang seines Auftrages schriftlich oder per E-Mail bestätigen. Lieferschein und Rechnung sind zugleich Auftragsbestätigung. Telefonische Aufträge werden nur auf Risiko des Käufers ausgeführt. Der Vertragspartner ist bei Bestellung verpflichtet, vollständige und richtige Angaben zu machen. Unterlässt er geforderte Informationen oder macht unrichtige Angaben, so ist CleanUp-Hygieneversand, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, zum Rücktritt berechtigt.

(e)   Alle Vereinbarungen, Erklärungen und mündlichen Nebenabreden bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Bedingungen des Käufers gelten nur, wenn CleanUp-Hygieneversand sie ausdrücklich und schriftlich anerkennt.

(f)     An ihr Angebot für den Abschluss eines Kaufvertrages ist CleanUp-Hygieneversand drei Monate ab der Abgabe des Angebotes gebunden. Der Käufer kann nur innerhalb dieser drei Monate das Angebot durch schriftliche Erklärung annehmen.

(g)   Die Angestellten von CleanUp-Hygieneversand sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusagen zu geben, die über den Inhalt des jeweiligen Vertrages einschließlich dieser Vertragsbedingungen hinausgehen. Die durch unsere Mitarbeiter gegebenen Auskünfte zu den Produkten sind unverbindliche Einschätzungen. Insbesondere handelt es sich nicht um die Zusicherung von Eigenschaften oder die Übernahme einer Garantie. Maßgeblich sind allein die Angaben der Hersteller der jeweiligen Produkte.

(h)   Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Käufers Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts vergriffen oder nur vorübergehend nicht verfügbar, so teilt CleanUp-Hygieneversand dem Käufer dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht CleanUp-Hygieneversand von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

 

§ 3 Preise, Lieferung und Versand  

(a)   Die angegebenen Preise gelten für den vereinbarten Leistungs- und Lieferumfang zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Mehr- oder Sonderleistungen werden gesondert berechnet. Die Preise verstehen sich, falls nicht anders vereinbart, ab Lager Pforzheim inkl. Lieferung frei Haus in handelsüblicher Verpackung.

(b)   Sofern in einer  Sonderaktion nicht ausdrücklich anders erwähnt, beziehen sich die Preise auf die im Online-Hygiene-Katalog jeweils abgebildeten Artikel gemäß Beschreibung, allerdings nicht jedoch auf Zubehör oder Dekorationen.

(c)   Mit Aktualisierung der Internet-Seiten unter den Domains von CleanUp-Hygieneversand, der Preislisten oder des jeweiligen aktuellen Hygienekatalogs werden alle früheren Preise und sonstigen Angaben über Waren ungültig. Die Berechnung erfolgt zu den Preisen gemäß unserer am Tage der Auslieferung allgemein gültigen Preisliste, sofern nicht bei Vertragsabschluss ein Festpreis vereinbart worden ist.

(d)   Der Mindestbestellwert beträgt € 50. Bei Kleinmengen mit Auftragswerten unter dem Mindestbestellwert  behält sich CleanUp-Hygieneversand vor, einen Transportkostenzuschlag in Höhe von € 10,00 zu erheben.

(e)   Liefertermine oder Lieferfristen sind nur dann verbindlich, wenn CleanUp-Hygieneversand diese dem Käufer schriftlich zugesagt hat. Auch ohne Vereinbarung eines Liefertermins wird CleanUp-Hygieneversand alle Artikel, die bei ihr auf Lager sofort verfügbar sind, schnellstmöglich ausliefern.

(f)     CleanUp-Hygieneversand ist zu Teillieferungen berechtigt, wenn die Teillieferung für den Käufer im Rahmen des vertraglichen Bestimmungszwecks verwendbar ist, die Lieferung der restlichen bestellten Ware sichergestellt ist und dem Käufer hierdurch kein erheblicher Mehraufwand oder zusätzliche Kosten entstehen - es sei denn, CleanUp-Hygieneversand erklärt sich  zur Übernahme dieser Kosten bereit.

(g)   Liefertag ist in der Regel Mittwoch zu den gängigen Geschäftszeiten zwischen 9 und 17 Uhr. Fällt ein Feiertag auf Mittwoch, verschiebt sich die Mittwochslieferung auf Donnerstag. Zwischen Weihnachten und Neujahr finden keine Auslieferungen statt. Um sicherzustellen, dass die gewünschte Ware lieferbar ist, benötigt CleanUp-Hygieneversand Ihre Bestellung spätestens bis Freitag, 12:00 Uhr.

(h)   Im Falle von Fehlbestellungen des Käufers, beispielsweise in Bezug auf Liefermenge oder Lieferanschrift, ist CleanUp-Hygieneversand berechtigt, die dadurch entstandenen zusätzlichen Transportkosten dem Besteller in Rechnung zu stellen.

(i)     Es besteht grundsätzlich die Möglichkeit der Selbstabholung bei CleanUp-Hygieneversand, Mannheimer Str. 12 in 75179 Pforzheim, allerdings nur nach Vorankündigung des Käufers in Abstimmung mit CleanUp-Hygieneversand und zu den nachfolgend angegebenen Geschäftszeiten: Montag - Freitag 08:00 Uhr bis 17:00 Uhr.

 

§ 4 Zahlungsbedingungen

(a)   Ist mit dem Käufer nichts anderes schriftlich vereinbart worden, ist der Kaufpreis netto (ohne Abzug und frei von Spesen) innerhalb von 30 Tagen jeweils ab Rechnungsdatum fällig. Die Zahlung hat innerhalb dieser Frist so zu erfolgen, dass CleanUp-Hygieneversand der für den Rechnungsausgleich erforderliche Betrag spätestens am Fälligkeitstermin zur Verfügung steht. Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf das von CleanUp-Hygieneversand angegebene Konto zu erfolgen.

(b)   Der Käufer gerät auch ohne Mahnung von CleanUp-Hygieneversand in Zahlungsverzug, wenn er die Rechnung nicht binnen 30 Tagen nach deren Zugang begleicht. Im Falle des Zahlungsverzuges des Käufers ist CleanUp-Hygieneversand berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozent p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer zu fordern. CleanUp-Hygieneversand behält sich die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Verzugsschadens jedoch ausdrücklich vor.

(c)   Die Zurückbehaltung von Zahlungen wegen Gegenansprüchen des Käufers ist nur zulässig, soweit die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind und auf demselben Kaufvertrag beruhen.

(d)   Bei Zahlungsverzug und begründeten Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit des Käufers ist CleanUp-Hygieneversand befugt - unbeschadet ihrer sonstigen Rechte - Sicherheiten oder Vorauszahlungen für ausstehende Lieferungen zu verlangen und sämtliche Ansprüche aus der Geschäftsbeziehung sofort fällig zu stellen und sicherheitshalber die Herausgabe der gelieferten Waren zu fordern.

 

§ 5 Haftung für Mängel

(a)    Der Käufer hat die empfangene Ware nach Übergabe auf Vollständigkeit, Transportschäden oder offensichtliche Mängel unverzüglich zu untersuchen. Offensichtliche Mängel der Ware sind vom Käufer an CleanUp-Hygieneversand sofort, spätestens aber 3 Tage nach der Auslieferung an den Käufer, schriftlich zu melden. Später gemeldete Mängel oder Schäden können nicht anerkannt werden

(b)    Der Käufer hat CleanUp-Hygieneversand Gelegenheit zu geben, die Rüge nachzuprüfen.  Bei berechtigter, unverzüglicher Mängelrüge kann CleanUp-Hygieneversand den Mangel beseitigen oder eine mangelfreie Sache liefern (Nacherfüllung).

 

§ 6 Eigentumsvorbehalt

(a)   Alle gelieferten Waren bleiben Eigentum von CleanUp-Hygieneversand (Vorbehaltsware) bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der künftig entstehenden oder bedingten Forderungen.

(b)   Der Käufer ist verpflichtet, CleanUp-Hygieneversand von einer Pfändung oder einer sonstigen rechtlichen oder tatsächlichen Beeinträchtigung oder Gefährdung der Ware oder der für CleanUp-Hygieneversand bestehenden, sonstigen Sicherheiten unverzüglich zu benachrichtigen.

(c)   Tritt CleanUp-Hygieneversand bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers – insbesondere bei Zahlungsverzug – vom Vertrag zurück (Verwertungsfall), ist CleanUp-Hygieneversand berechtigt, die Vorbehaltsware heraus zu verlangen.

 

§ 7 Widerruf und Rückgabe

(a)    Ein Widerrufs- oder Rückgaberecht besteht nicht (§ 2, Absatz a)

(b)    Rücksendungen werden nur in Ausnahmefällen von CleanUp-Hygieneversand auf freiwilliger Basis akzeptiert. Diese sind allerdings vorher telefonisch oder schriftlich bei CleanUp-Hygieneversand anzumelden. CleanUp-Hygieneversand  informiert Sie, ob Sie die Ware selbst zurücksenden sollen oder ob diese gegebenenfalls von CleanUp-Hygieneversand abgeholt wird. Der Käufer hat die Kosten der Rücksendung zu tragen.  Aus Gründen des Gesundheitsschutzes und der Hygiene nimmt CleanUp-Hygieneversand natürlich nur originalverpackte, ungeöffnete Ware in der gelieferten Verpackungseinheit zurück.

 

§ 8 Schlussbestimmung und anzuwendendes Recht

(a)   Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Die Anwendung des einheitlichen Gesetzes über den internationalen Kauf beweglicher Sachen sowie des Gesetzes über den Abschluss von internationalen Kaufverträgen über bewegliche Sachen ist ausgeschlossen.

(b)   Gerichtsstand ist der Sitz der Firma CleanUp-Hygieneversand in Pforzheim.

(c)   Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder in ihrer Wirksamkeit beschränkt sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGB nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder in ihrer Wirksamkeit beschränkten Klauseln treten dann die entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen in der jeweils geltenden Fassung.

 

 

CleanUp Ihr Hygieneversand
Mannheimer Str. 12
75179 Pforzheim

 

Fax 0 72 31 - 46 22 00-2

 

Faxbestsellschein.pdf

 

Unsere Öffungszeiten:

Montag bis Freitag

von 8.00 - 17.00 Uhr

 

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